Fahrassistenzsysteme werden Pflicht

Der Eine will auf keinen Fall mehr ohne unterwegs sein, der Andere sieht es als einen unerwünschten Eingriff in sein Fahrverhalten: Fahrassistenzsysteme sind für eine Vielzahl von Verkehrsteilnehmern ein zweischneidiges Schwert. Das ändert sich, etabliert doch der Gesetzgeber einheitliche Regelungen – und die damit einhergehenden Verpflichtungen: Um für mehr Sicherheit im Straßenverkehr und weniger Verkehrstote auf Europas Straßen zu sorgen, sind seit Juli 2024 bestimmte Fahrassistenzsysteme in Neuwagen Pflicht. Obwohl diese elektronischen Helfer normalerweise zuverlässig arbeiten, können sie in Ausnahmefällen auch zu Unfällen führen. Wir klären zu den neuen Bestimmungen und zur Haftungsfrage im Falle eines Falles auf.

Ab wann gilt die Verpflichtung für Fahrassistenzsysteme?

Seit dem 7. Juli 2024 müssen alle Neuwagen in der Europäischen Union mit bestimmten Fahrassistenzsystemen ausgestattet sein. Fahrzeuge, die vor diesem Datum zugelassen wurden, sind von dieser Regelung ausgenommen.

Welche Fahrassistenzsysteme sind künftig verpflichtend?

Dazu zählen der aktive Spurhalteassistent, der Geschwindigkeitsassistent sowie der Notbremsassistent. Während der aktive Spurhalteassistent die Einhaltung der Fahrspur überwacht und Abweichungen mit Lenkimpulsen oder einseitigem Abbremsen korrigiert, erkennt der Geschwindigkeitsassistent die zulässige Höchstgeschwindigkeit und bremst das Fahrzeug bei Überschreitung ab. Beide Systeme können vom Fahrer übersteuert werden. Ein weiteres verpflichtendes System ist der Notbremsassistent, der mithilfe von Multifunktionskameras und Sensoren den Abstand zu anderen Fahrzeugen misst und in gefährlichen Situationen abbremst.

Worin bestehen mögliche Unfallgefahren durch Fahrassistenzsysteme?

Löst das System eine plötzliche Bremsung ohne unmittelbare Gefahr aus – eine sogenannte Phantombremsung – kann das zu gefährlichen Situationen oder im schlimmsten Fall auch zu einem Unfall führen. Ursachen für solche Fehlfunktionen des Fahrassistenzsystems können beispielsweise defekte oder verschmutzte Sensoren oder auch veraltete Straßen- bzw. Kartendaten sein.

Wer haftet bei einem Versagen der Fahrassistenzsysteme?

Im Fall von Problemen mit Fahrassistenzsystemen haftet in der Regel zunächst der Fahrer. Generell hängt es aber von den genauen Umständen und dem Unfallhergang ab – zum Beispiel bei einem möglichen Mitverschulden des nachfolgenden Fahrzeugs, wenn der Sicherheitsabstand nicht eingehalten wurde. Auch der Fahrzeughersteller könnte haftbar gemacht werden, da er für die Konstruktion, Entwicklung und den Einbau der Systeme verantwortlich ist. Aktuell gibt es hierzu bisher aber keine Präzedenzfälle.

Wie kann man auf Nummer sicher gehen?

Es empfiehlt sich, die Assistenzsysteme und ihre Funktion direkt bei Übernahme des Fahrzeugs kennenzulernen. Treten Unregelmäßigkeiten bei einem oder mehreren Systemen auf, sollten diese unbedingt dokumentiert werden. Darüber hinaus sorgt eine regelmäßige Wartung des Fahrzeugs für das Plus an Verkehrssicherheit. Sich auf die verpflichtenden Fahrassistenzsysteme zu verlassen ist gut, ersetzt aber keinesfalls konzentriert und aufmerksam am Steuer unterwegs zu sein.